Urlaubsreisen 2023 – G20 und der digitale Impfpass für internationale Reisen

Urlaubsreisen 2023 – G20 und der digitale Impfpass für internationale Reisen – Der G20-Gipfel auf Bali war das 17. Gipfeltreffen der Regierungschefs der G20. Das zweitägige Treffen fand vom 15. bis zum 16. November 2022 unter der Präsidentschaft des indonesischen Staatspräsidenten Joko Widodo auf Bali statt. Der Hauptveranstaltungsort des Gipfels ist das Apurva Kempinski Hotel in Nusa Dua in Badung Regency.

Urlaubsreisen 2023 – der digitale Impfpass für internationale Reisen

Im Dokument der G20 – heißt es unter Punkt 1: (*Übersetzung)

Vor vierzehn Jahren trafen sich die Staats- und Regierungschefs der G20 zum ersten Mal angesichts der schwersten Finanzkrise unserer Generation. Wir haben erkannt, dass wir als große globale Volkswirtschaften gemeinsam Verantwortung tragen und dass unsere Zusammenarbeit für die Erholung der Weltwirtschaft, die Bewältigung globaler Herausforderungen und die Schaffung einer Grundlage für starkes, nachhaltiges, ausgewogenes und integratives Wachstum notwendig ist. Wir haben die G20 zum führenden Forum für globale wirtschaftliche Zusammenarbeit ernannt und bekräftigen heute unsere Verpflichtung zur Zusammenarbeit, wenn wir uns erneut ernsthaften globalen wirtschaftlichen Herausforderungen stellen.

Urlaubsreisen 2023 – unbeschwertes internationales Reisen

Unter Punkt 23 im Dokument heißt es: (*Übersetzung)

Wir erkennen die Notwendigkeit der Stärkung lokaler und regionaler Produktionskapazitäten und Kooperationen für Gesundheitsprodukte sowie nachhaltiger globaler und regionaler Forschungs- und Entwicklungsnetzwerke an, um einen besseren Zugang zu VTDs weltweit zu erleichtern, insbesondere in Entwicklungsländern, und unterstreichen die Bedeutung öffentlich-privater Partnerschaften und Technologietransfer und Wissensaustausch zu freiwilligen und gegenseitig vereinbarten Bedingungen. Wir unterstützen das WHO mRNA Vaccine Technology Transfer Hub sowie alle Sprecher in allen Regionen der Welt mit dem Ziel, Technologie und technisches Know-how zu freiwilligen und gegenseitig vereinbarten Bedingungen auszutauschen. Wir begrüßen die gemeinsame Forschung und gemeinsame Herstellung von Impfstoffen, einschließlich einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Entwicklungsländern. Wir erkennen die Bedeutung gemeinsamer technischer Standards und Überprüfungsmethoden im Rahmen der IGV (2005) an, um nahtloses internationales Reisen, Interoperabilität und die Anerkennung digitaler und nicht-digitaler Lösungen, einschließlich des Impfnachweises, zu erleichtern. Wir unterstützen den fortgesetzten internationalen Dialog und die Zusammenarbeit beim Aufbau vertrauenswürdiger globaler digitaler Gesundheitsnetzwerke als Teil der Bemühungen zur Stärkung der Prävention und Reaktion auf künftige Pandemien, die den Erfolg der bestehenden Standards und digitalen COVID-19-Zertifikate nutzen und darauf aufbauen sollten.

Urlaubsreisen 2023 – Forderung nach der Einführung internationaler mRNA-Impfzertifikate

Jonas Kürsch schreibt auf Tichys Einblick dazu: „Die im Dokument versteckte, aber dennoch zentral stehende Forderung nach der Einführung internationaler mRNA-Impfzertifikate scheint gerade in Anbetracht der jüngsten Szenen im EU-Parlament wie ein fadenscheiniges Schauspiel“.

Digitale Gesundheitspässe auf Dauer zur Voraussetzung für Reisefreiheit

Die Berliner Zeitung schreibt in ihrem Beitrag zum G20 Gipfel in Bali: Urlaubsreisen 2023 – Digitale Gesundheitspässe auf Dauer zur Voraussetzung für Reisefreiheit.

„Die Staats- und Regierungschefs der G20 haben sich am 15. und 16. November 2022 auf Bali in Indonesien getroffen und nach ihren Beratungen eine 17 Seiten umfassende Erklärung veröffentlicht. In dem Text befassen sich die G20-Vetreter unter anderem mit der Zukunft von digitalen Impfpässen. Der renommierte Handelsblatt-Journalist Norbert Häring schreibt, die „G20 wollen digitale Gesundheitspässe auf Dauer zur Voraussetzung für Reisefreiheit machen“. Laut Häring „sollen digitale Impfzertifikate international dauerhaft genutzt werden, um Einschränkungen der Bewegungs- und der Reisefreiheit durchzusetzen“. Die Erklärung ist, wie alle G20-Erklärungen, nicht rechtsverbindlich, gibt aber sehr wohl Richtlinien vor, die in der Regel schrittweise von den einzelnen Staaten umgesetzt werden – wenngleich of in unterschiedlicher Ausprägung. Die von einigen Bloggern geäußerte Befürchtung, der G20-Gipfel habe die Einführung des globalen Impfpasses beschlossen, kann aus der Erklärung nicht unmittelbar abgeleitet werden“.

Urlaubsreisen 2023 – Die Regierungschefs der G20 Staaten haben auf Bali über einen digitalen QR-Impfnachweis als anerkannten Nachweis für Auslandsreisen gesprochen – jedoch erfolgte dazu kein offizieller und bindender Beschluss (wie auf einigen Portalen behauptet) für ein Digitales Impfzertifikat als Voraussetzung für Auslandsreisen.

G20 = Die Mitglieder der G20 sind Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, die Republik Korea, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, die Türkei, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten und die Europäische Union. Spanien ist als ständiger Gast ebenfalls eingeladen.

International Health Regulations (2005) Third Edition

IHR 2005 = Die Internationalen Gesundheitsvorschriften sind völkerrechtlich bindende Vorschriften der Weltgesundheitsorganisation, um die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhüten und zu bekämpfen. Zweck und Anwendungsbereich der IGV bestehen darin, „die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhüten und zu bekämpfen, davor zu schützen und dagegen Gesundheitsschutzmaßnahmen einzuleiten, und zwar auf eine Art und Weise, die den Gefahren für die öffentliche Gesundheit entspricht und auf diese beschränkt ist und eine unnötige Beeinträchtigung des internationalen Verkehrs und Handels vermeidet.

(AH)