Europa – Einführung des Digitalen Euro (CBDC) – der Zeitplan der Europäischen Zentralbank EZB

Europa – Einführung des Digitalen Euro (CBDC) – der Zeitplan der Europäischen Zentralbank EZB. Noch im Juni 2023 hatte die EZB den Europäischen Gesetzentwurf zur Einführung des Digitalen Euro überraschend – auf unbestimmt Zeit – gestoppt. Seit dem Start der zweijährigen Untersuchungsphase zum digitalen Euro im Oktober 2021 sorgte die geplante Einführung des Digitalen Euros in Europa im Jahr 2026 immer wieder für recht kontroverse Debatten in der Finanzwelt. Jetzt legt sich die EZB fest und präsentiert einen Zeitplan. Christine Lagarde betonte, dass das Projekt des digitalen Euros gut voranschreitet und es sich in einer spannenden Transformationsphase befindet. Lagarde verwies darauf, dass der EZB-Rat die Vorbereitungsphase für den digitalen Euro genehmigt hat. Diese Phase soll im November 2023 beginnen und zwei Jahre dauern.

Europa – der Zeitplan zur Einführung des Digitalen Euro

Digitales Bargeld in der EU – die Pläne der Europäischen Union: Die Europäische Zentralbank hat die Einführung eines digitalen Euros im Plan, der erst im Juni 2023 vorübergehend gestoppt wurde. Die EZB hatte bereits erklärt, dass ein digitaler Euro parallel zum Bargeld eingeführt wird. Eine digitale Zentralbankwährung (CBDC) in Form des digitalen Euro soll nach dem Plan der Europäischen Union jetzt – nach einem vorgezeichneten Zeitplan – auf den Weg gebracht werden. Christine Lagarde, die Präsidentin der EZB, sprach in einer Videobotschaft über die nächsten Schritte, die das Projekt in Europa nehmen wird. Die EZB-Präsidentin Christine Lagarde sagte: „.. der digitale Euro soll die strategische Autonomie Europas stärken“. Wenn die EZB selbst das Bargeld digitalisiert, könnte sie so eine staatlich souveräne digitale Bezahlinfrastruktur schaffen.

Europa – Vorbereitungsphase ab 1. November 2023 – Dauer 2 Jahre

Christine Lagarde betonte, dass das Projekt des digitalen Euros gut voranschreitet und es sich in einer spannenden Transformationsphase befindet. Lagarde verwies darauf, dass der EZB-Rat die Vorbereitungsphase für den digitalen Euro genehmigt hat. Diese Phase soll im November beginnen und zwei Jahre dauern. Ihre Hauptziele umfassen die Finalisierung eines Regelwerks für den digitalen Euro, die Auswahl von Anbietern für die Entwicklung einer CBDC-Plattform (Central Bank Digital Currency) und die Durchführung zusätzlicher Tests.

Horst W. Opaschowski, wissenschaftlicher Leiter der Stiftung für Zukunftsfragen sagte bereits 2010 zur Vorstellung das Bargeld abzuschaffen: „Eine komplett bargeldlose Gesellschaft ist trotz des technischen Vordringens in nahezu alle Lebensbereiche international nicht vorstellbar. Die Welt ist vernetzt wie nie zuvor. Zwar könnte ein derartiges System regional in einigen Ländern allein für sich funktionieren, aber nie global.

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Europa – So soll der digitale Euro umgesetzt werden

• Ausgegeben soll die digitale Währung von sogenannten Intermediären werden, also nicht von der EZB selbst.
• Der digitale Euro soll zum Bezahlen zwischen Privatpersonen, an Verkaufsstellen, im Online-Handel und für staatliche Transaktionen benutzt werden können.
• Der digitale Euro soll in Echtzeit, online und offline funktionieren.
• Die Bezahlung soll über eine Smartphone-App laufen
• Wer kein Smartphone hat, soll den digitalen Euro aber auch nutzen können, etwa über Bezahlkarten.
• Ein 1:1-Umtausch von Bargeld in digitale Euro und umgekehrt soll möglich sein, etwa an Geldautomaten.

Ein geleakter Gesetzesentwurf gibt Einblick in die Pläne der EU-Kommission für die Euro-Digitalwährung.

Politiker und Finanzexperten waren vor Digitalen Euro

Simon Feldhusen fasst in seinem Artikel zusammen, dass es nicht nur in den sozialen Medien, sondern auch bei der Politik, bei Finanzexperten und Politikern zu Kritik am Digitalen Euro kommt. In den USA kommt die Kritik unter anderem auch von Robert F. Kennedy Jr., (Kandidat für die US-Präsidentschaft). Er sieht in CBDCs „ultimative Mechanismen für soziale Überwachung und Kontrolle” sowie „Sklaverei“ und bezeichnet Bitcoin als „Freiheit”, die nicht von der Regierung beeinflusst wird. Auch die US-Rechtsexperten Epstein und Raskin haben ihre Besorgnis über den Vorstoß von CBDCs als Bedrohung für die finanzielle Privatsphäre, die Demokratie und die persönliche Freiheit zum Ausdruck gebracht. Der Kritik schlossen sich – der Präsidentschaftskandidat Ron DeSantis, und Warren Davidson an.

Anti-CBDC-Gesetz

In den USA arbeiten einige Politiker – wie Rep. Tom Emmer – an einem Anti-CBDC-Gesetz. Denn in Brasilien offenbart sich ein beunruhigendes Beispiel für die Macht, die digitalen Zentralbankwährungen (CBDCs) einer Zentralbank verleihen können.

Kritik am Digitalen Euro

Kritik am Digitalen Euro gibt es vorallem in den sozialen Medien. Diese Kritiker behaupten, dass gerade der digitale Euro die Vorteile einer digitalen Währung, die man gemeinhin annimmt, nicht aufweist.

Simon Feldhusen beschreibt in einem Beitrag (*Auszug) die Kritik am Digitalen Euro. Obwohl das Projekt in die Vorbereitungsphase eingetreten ist, gibt es Bedenken hinsichtlich der Privatsphäre und der Gesetzgebung. Kritiker haben die mangelnde Kommunikation der EZB über die Vorteile eines digitalen Euros bemängelt. Es gibt auch Gerüchte, dass Frankreich die Ripple-Technologie XRP für seine digitalen Währungsbestrebungen in Erwägung zieht. Die Zentralbank hätte durch den digitalen Euro auch die Möglichkeit Benutzerkonten zu sperren, Salden abzuändern und sogar Geldbewegungen ohne das Wissen oder die Zustimmung der Kontoinhaber zu initiieren. Im Extremfall könnte die Bank das digitale Vermögen einer Person komplett löschen.

Diese digitalen Zentralbank-Währungen könnten noch weiter gehen und die Verwendung der CBDCs für spezifische Produkte oder Dienstleistungen beschränken. Im Kontext einer umweltbewussten, „grünen” Regierung und immer autoritärer werdenden Herrschaftsformen könnte dies den Kauf von Insekten ( >> die Lebensmittel-Blacklist für Insekten finden Sie >> hier) anstatt von herkömmlichem Fleisch erzwingen. Aber die Risiken hören hier nicht auf. Analog zu Entwicklungen in Ländern wie China könnten CBDCs als Werkzeug zur Unterdrückung politischer Opposition eingesetzt werden, was sie zu einer ernsthaften Bedrohung für demokratische Strukturen und die Meinungsfreiheit macht.

Bargeldverbot in Deutschland – Sanktionsdurchsetzungsgesetz II

Das Sanktionsdurchsetzungsgesetz II – § 16 a – Verbot der Barzahlung (ab 1.1.2023). Innenministerin Nancy Faeser in einem Gespräch mit der Bild am Sonntag: „Ich setze mich für die Einführung einer allgemeinen Bargeldobergrenze von 10.000 Euro ein“.Wird auch in Deutschland, wie geplant – eine Bargeld-Obergrenze eingeführt, dann müssten alle Geschäfte ab 10.000 Euro elektronisch abgewickelt werden.

Die aktuellen Obergrenzen für Bar-Zahlungen in Europa

• Portugal (Bargeldgrenze 3.000 Euro)
• Spanien (Bargeldgrenze 1.000 Euro)
• Frankreich (Bargeldgrenze 1.000 Euro)
• Italien* (ab 2023 4.999,99 Euro.)
• Belgien (Bargeldgrenze 3.000 Euro)
• Norwegen (Bargeldgrenze 40.000 norwegische Kronen)
• Lettland (Bargeldgrenze 7.200 Euro)
• Litauen (Bargeldgrenze 3.000 Euro)
• Polen (Bargeldgrenze 15.000 Polnische Zloty)
• Slowakei (Bargeldgrenze 5.000 Euro)
• Tschechien (Bargeldgrenze 270.000 tschechische Kronen)
• Slowenien (Bargeldgrenze 5.000 Euro)
• Kroatien (Bargeldgrenze 15.000 Euro)
• Rumänien (Bargeldgrenze 5.000 rumänische Lei)
• Bulgarien (Bargeldgrenze 10.000 Lew)
• Griechenland (Bargeldgrenze 500 Euro)

Bargeldabschaffung in der EU – Bargeldverbote in der EU

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer will das Recht auf Bargeld in der Verfassung verankern, wie er gegenüber österreichischen Medien erklärte. „Es ist mir wichtig, dass das Bargeld in der Verfassung verankert wird“, zitierte ihn die APA. Er habe Finanzminister Magnus Brunner gebeten einen Vorschlag auszuarbeiten, so die APA weiter.

In der Slowakei wurde das Recht, Waren und Dienstleistungen mit Bargeld zu bezahlen, in der Verfassung verankert. Damit soll verhindert werden, dass ein „digitaler Euro“ künftig verbindlich wird.

Bargeldtranfer Hawala

Hawala – ein illegales Geldtransfersystem – dass ohne Überwachung durch Banken, Zollämter oder Steuerbehörden – auch in Deutschland bestens funktioniert, eignet sich bestens zur Verschleierung von Bargeldzahlungen. Seine Wurzeln hat das Hawala-Finanzsystem in der frühmittelalterlichen Handelsgesellschaft des Vorderen und Mittleren Orients, wie aus einer Publikation der Universität Duisburg 2002 hervorgeht.

Bargeld und Filialen verschwinden

Der Deutschen liebstes Zahlungsmittel ist zwar immer noch das Bargeld, doch ist es in immer wenigen Banken zu bekommen. Deutschlandweit schließen immer wieder Bankfilialen und Geldautomaten werden abgebaut, weil die Kunden ausbleiben. Die Deutsche Bank will in den kommenden Jahren fast die Hälfte aller Postbank-Filialen schließen. Das berichtete die „Financial Times“ und beruft sich auf ein Interview mit dem Leiter der Privatkundenbank Claudio de Sanctis.

Ebay streicht Barzahlung als Zahlungsmittel

Verkäufer erhalten eine Nachricht von Ebay mit dem Betreff „,Barzahlung bei Abholung‘ nicht mehr verfügbar“. In der Nachricht begründet das Unternehmen die Änderung damit, „die Bezahlung von Ebay-Bestellungen noch sicherer zu machen“, indem die komplette Abwicklung ausschließlich über die eigene Seite stattfindet. Barzahlung bei Abholung nur noch über die Standard-Zahlungsmittel bezahlbar. Dazu zählen: PayPal, Visa, Mastercard, American Express, Sofortüberweisung und Google Pay.