Digital Travel Credentials (DTC) – EU Grenzkontrollen mit biometrischen Erkennungsverfahren

Digital Travel Credentials (DTC) – die Europäische Union plant Grenzkontrollen zukünftig im biometrischen Erkennungsverfahren. Die EU-Kommission beabsichtigt Reisepässe in der EU durch digitale Dokumente zu ersetzen. Die Grenzkontrollen an den EU-Grenzen finden dann mit biometrischen Erkennungsverfahren statt. Die EU-Kommission erklärt dazu: „Spätestens seit der Corona-Pandemie würden Bürger den Einsatz kontaktloser Technologien als grundlegende Voraussetzung für ein sicheres und reibungsloses Reisen erwarten“. Das Ziel der EU-Kommission ist – die Sicherheitsbestimmungen im Schengen-Raum zu stärken, und dabei gleichzeitig die Reisen zu vereinfachen.

In einem Dokument der EU-Kommission ist zu lesen: „Die ausschließliche Verwendung physischer Dokumente erschwert effiziente Grenzübertrittskontrollen, und die Ausstellung solcher Dokumente an abgelegenen Orten kann Probleme aufwerfen, sodass letztlich der internationale Reiseverkehr behindert wird. Die Nutzung biometrischer Lösungen soll den für das Screening und Grenzkontrollen zuständigen Behörden ermöglichen, zuverlässiger die Identität von Reisenden festzustellen und gleichzeitig das mit den einzelnen Reisenden verbundene Risiko zu verringern“.

Digital Travel Credentials – biometrische Erkennungsverfahren

Zum geplanten Vorgehen der EU-Kommission gibt es reichlich Kritik. Bisher liegen 360 Stellungnahmen zur Folgenabschätzung vor, diese waren fast alle negativ. Digital Travel Credentials (DTC) – die Europäische Union ermöglicht es den EU-Bürgern – seit dem 5. April 2023 – bis zum 28. Juni 2023 der EU-Kommission über einen Fragebogen eine persönliche Meinung zu den digitalen Reisedokumenten abzugeben. Als eine Option stellt die Behörde eine EU-Verordnung in den Raum, mit der die Mitgliedstaaten verpflichtet würden, den geplanten DTC-Standard der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) umzusetzen – wie das Portal Heise berichtet.

Digital Travel Credentials – Online-Fragebogen

Auszug – EU Kommision: Sie können an dieser öffentlichen Konsultation teilnehmen, indem Sie den Online-Fragebogen ausfüllen. Wenn Sie den Online-Fragebogen nicht verwenden können, kontaktieren Sie uns bitte unter nachstehender E-Mail-Adresse. Kontakt: home-travel-facilitation@ec.europa.eu

Fragebögen sind in mehreren oder allen EU-Amtssprachen verfügbar. Sie können Ihren Beitrag in jeder EU-Amtssprache einreichen. Aus Gründen der Transparenz werden Organisationen und Unternehmen, die an öffentlichen Konsultationen teilnehmen, gebeten, sich im Transparenzregister der EU registrieren zu lassen. Um Ihre Meinung äußern zu können, müssen Sie sich registrieren oder mit einem Social-Media-Konto anmelden.

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Europäische Union – die Biometrie-Superdatenbank

Die Europäische Kommision plant an den Grenzen, dass Bürger ohne herkömmliche E-Gates oder Kontrollkabinen die EU-Grenzen passieren können. Im Gegenzug soll ein umfassender Abgleich biometrischer Daten erfolgen. Bereits seit einigen Jahren baut die EU dafür eine Biometrie- Superdatenbank über alle IT-Systeme im Sicherheitsbereich hinweg auf. Ein entsprechender Gesetzvorschlag soll bereits im dritten Quartal 2023 erfolgen. Weiter ist geplant, das Bürger die ein Reisedokument im Mobiltelefon mit sich führen, über die GPS-Funktion verfolgbar bleiben. Das wird von vielen bereits allein als eine große Bedrohung für die Privatsphäre gesehen.

Einführung biometrischer Grenzkontrollen

Auf den Portal Politikstube schreibt man zu den Plänen – Digital Travel Credentials: „Einmal mehr scheint sich mit den Plänen zu den DTC eine Verschwörungstheorie zu bewahrheiten. Unter dem Vorwand der „Pandemie“ behauptet Brüssel in einem Schreiben allen Ernstes, dass die Bürger „den Einsatz kontaktloser Technologien als grundlegende Voraussetzung für ein sicheres und reibungsloses Reisen erwarten“ würden. Gleich zu Beginn soll also der Eindruck erweckt werden, die EU-Kommission würde mit der Einführung biometrischer Grenzkontrollen einer Erwartungshaltung ihrer Bürger nachkommen“.