Swexit – Schwedendemokraten stellen EU Mitgliedschaft erneut auf den Prüfstand

Swexit – Die Schwedendemokraten stellen die schwedische EU Mitgliedschaft erneut auf den Prüfstand. Immer wieder kommt in verschiedenen Mitgliedsländern die Diskussion auf, ob eine EU-Mitgliedschaft genügend Vorteile bietet. Nicht zuletzt wegen der Regulierungswut der Parlamentarier im Europaparlament und in der EU-Kommission – wird zum Teil offen darüber nachgedacht aus der Europäischen Union auszutreten. Gemäß Art. 50 EUV kann jeder Mitgliedstaat beschließen, freiwillig aus der EU auszutreten. Die Union handelt mit diesem Staat das Abkommen über den Austritt sowie dessen künftige Beziehungen mit der EU aus. Nach einem Austritt kann ein Staat erneut die EU-Mitgliedschaft beantragen. Ein Austritt aus der Europäischen Union hätte für das jeweilige Land auch weitreichende Folgen: Neben den Finanzen (bestehende Währung im Land) hätte ein Austritt auch Auswirkungen auf die Gesetzeslage. Denn –  EU-Recht steht über nationalen Recht.

Swexit – tritt Schweden aus der EU aus?

Über einen Austritt von Schweden – Swexit – wurde bereits öfter „LAUT“ nachgedacht. Bereits beim Referendum im November 1994 zum EU Beitritt von Schweden, stimmten nur 52,3 Prozent der schwedischen Wähler  für den Beitritt zur Europäischen Union. Im Jahr 2019 forderten die rechten Schwedendemokraten (SD) ein weiteres Referendum 2019 „Swexit“ – dieses Mal über den EU-Austritt des Landes. (*Quelle: Spiegel).

Auch im Jahr 2022 kam erneut eine Diskussion über den Swexit auf, der Grund war diesmal erneut die Vorschriften der Europäischen Union. Hier die geplante unionsweite Steuererhöhung für sonstige Tabakprodukte. Das brachte die Schweden auf die „Palme“. Wie die Frankfurter Rundschau schreibt: „.. Brüssel wollte indirekt an den heiligen Gral schwedischer Lebensart rühren, per Steuererhöhung“. Eine solche Entscheidung wäre eine Steilvorlange über eine erneute Diskussion – aus der EU auszutreten – Swexit.

Swexit wegen Snus

Snus – loser Tabak der in Portionspäckchen in Schweden verkauft wird. Die Schwedische Regierung handelte mit der Europäischen Union eine Snus-Sonderregelung aus. Das war notwendig, um eine Zustimmung für den Beitritt der Schweden in die EU zu erreichen. Die Schweden waren – als die Pläne bekannt wurden sehr schnell auf den Barrikaden: Die Tabaksteuer-Pläne der Europäischen Union haben sofort wieder den Swexit ins Gespräch gebracht.

Swexit – Schwedens EU-Mitgliedschaft auf den Prüfstand

Die Bild berichtet aktuell über erneute Pläne einen Swexit in Schweden zu diskutieren. „Der Chef der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, fordert in einem Zeitungsartikel, dass Schwedens EU-Mitgliedschaft auf den Prüfstand gestellt werden müsse. Åkesson: „Wir müssen die Folgen unserer Mitgliedschaft in der EU bewerten und auch prüfen, wie wir die übermäßige Umsetzung der EU-Gesetzgebung (…) begrenzen können“.

Die Diskussionen in verschiedenen Ländern aus der EU auszutreten sind nicht neu:

Huxit – tritt Ungarn aus der EU aus?

Im Januar 2023 kam eine Meldung: Ungarn würde die Europäische Union verlassen und einen Huxit beantragen. Was ist dran an einem Huxit der Ungarn? Es ist kein geheimnis, der Ministerpräsident Viktor Orban ist nicht der beste Freund der Europäischen Union. Viktor Orban blockierte auch immer wieder Entscheidungen der EU, das natürlich zu Spannungen führt. Viktor Orban sagte – als er ein Ende des EU-Parlaments in seiner bisherigen Form forderte: „Es sei Zeit, den Sumpf im Europäischen Parlament trockenzulegen. Die Ungarn würden das EU-Parlament in seiner jetzigen Form gern auflösen“.

Dexit – ein Austritt von Deutschland aus der EU

Auch für einen möglichen Austritt von Deutschland aus der EU gibt es bereits einen Begriff: Dexit – die Beschreibung für einen hypothetischen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union (EU) oder innerhalb der EU aus der Eurozone. Übrigens wäre ein Austritt schwierig, denn mehr als 50 Prozent der gültigen Gesetze in Deutschland, sind Gesetze die von der EU bestimmt werden.

Brexit – der Austritt von Großbritannien

Am 23. Juni 2016 haben die Briten bei einem Referendum mit rund 52 Prozent der Stimmen für den Brexit gestimmt – den Austritt aus der Europäischen Union. Nach 47 Jahren Mitgliedschaft ist das Vereinigte Königreich (UK) am 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union (EU) ausgetreten. Die einzelnen Schritte zum Austritts aus der EU regelt Artikel 50 des EU-Vertrags. Seit 1. Januar 2021 ist das Vereinigte Königreich zudem nicht mehr Teil des Binnenmarkts und der Zollunion der EU.