UNO Notfallprogramm Strategiepapier – Neue Machtbefugnisse der Vereinten Nationen

UNO Notfallprogramm – die UNO (Organisation der Vereinten Nationen) hat ein Strategiepapier entwickelt, dass in neuen Notfällen den Vereinten Nationen neue und mehr Machtbefugnisse verleiht. Betrug und Korruption bei den Vereinten Nationen – titelte „IDOS-Research. Die „WELT“ schreib bereits im Jahr 2015: „Wer glaubt, die Fifa-Korruption sei eine Einzelerscheinung, der sollte sich einmal Institutionen der UN anschauen“. Den Vereinten Nationen gehören 193 Länder an. Die Bundesrepublik Deutschland ist heute noch in der UN-Feindstaatenklausel eingetragen.

Mehr Macht und weit bessere Kontrollinstrumente werden von den Gremien der UN gefordert. Bei internationalen Notfällen – z.B. Pandemien und bei weltweiten Wirtschaftskrisen will man stärker und schneller eingreifen können. Dazu soll eine sogenannte „Notfallplattform“ errichtet werden. Das weltweite Krisenmanagement soll zukünftig von der UNO geleitet werden. Michael McCaul – republikanischer Abgeordneter aus Texas im US-Repräsentantenhaus äußerte sich im Gespräch mit The Epoch Times: „Wir müssen sicher sein, dass jedes globale UNO-Programm die nationale Souveränität und die Gelder der US-Steuerzahler berücksichtigt“.

UNO Notfallprogramm – Mehr Machtbefugnisse der Vereinten Nationen

Ein Grund für die Planungen eines neuen Nofallprogramm mit mehr Befugnissen für die UNO und die WHO (Weltgesundheitsorganisation) sind u.a. zukünftige Pandemien. Anfang Februar veröffentlichte die Weltgesundheitsorganisation WHO einen Entwurf für einen neuen Pandemievertrag sowie neue Gesundheitsvorschriften. Zur Verhinderung von Virusübertragungen von Tieren auf Menschen müsse die WHO die gesamte Lebensmittelproduktion und Landwirtschaft kontrollieren. Umfassende Impfprogramme von Tieren und Menschen müssten in Zukunft vermehrt der Pandemieprävention dienen.

Klimawandel – ein Teil des UNO Notfallprogramm

Der weltweite Klimawandel wurde von der UNO als globales Problem eingestuft, und ist somit ein Teil des UNO Notfallprogramm. UN-Dokumente, die im März von führenden Vertretern der Weltorganisation veröffentlicht wurden, bestätigen, dass der Klimawandel ein wichtiger Bestandteil der UN-Notfallagenda ist.

Vereinte Nationen – Agenda 2030

Das Regionale Informationszentrum der UNO (UNRIC) schreibt: „Die Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) ist ein globaler Plan zur Förderung nachhaltigen Friedens und Wohlstands und zum Schutz unseres Planeten. Seit 2016 arbeiten alle Länder daran, diese gemeinsame Vision zur Bekämpfung der Armut und Reduzierung von Ungleichheiten in nationale Entwicklungspläne zu überführen. Dabei ist es besonders wichtig, sich den Bedürfnissen und Prioritäten der schwächsten Bevölkerungsgruppen und Länder anzunehmen – denn nur wenn niemand zurückgelassen wird, können die 17 Ziele bis 2030 erreicht werden“.

• SDG 1  – Armut in all ihren Formen und überall beenden
• SDG 2  – Hunger beenden, Ernährungssicherheit – bessere Ernährung und nachhaltige Landwirtschaft
• SDG 3  – Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten
• SDG 4  – gleichberechtigte und hochwertige Bildung gewährleisten
• SDG 5  – Geschlechtergleichstellung erreichen
• SDG 6  – Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung
• SDG 7  – Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und moderner Energie
• SDG 8  – nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle
• SDG 9  – Eine widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen, und nachhaltige Industrialisierung
• SDG 10 – Ungleichheit in und zwischen Ländern verringern
• SDG 11 – Städte und Siedlungen sicher und nachhaltig gestalten
• SDG 12 – Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen
• SDG 13 – Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen
• SDG 14 – Ozeane und Meere nachhaltig nutzen
• SDG 15 – Landökosysteme schützen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung fördern
• SDG 16 – friedliche und integrative Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung
• SDG 17 – Partnerschaften zwischen Regierungen, dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft

UNO Notfallprogramm – Wann wird es ausgelöst?

Wenn globale Krisenfälle eintreten, soll das UNO Notfallprogramm ausgelöst werden. Allerdings führen die Vereinten Nationen nicht aus, welche Mechanismen bei einem Notfall ausgelöst werden. Welche Notfälle können das UNO-Programm – bzw. eine Reaktion der UN auslösen?

• Klima- oder Umweltereignisse, Umweltzerstörung
• Pandemien
• versehentliche oder absichtliche Freisetzung biologischer Agenzien
• Störungen der Waren-, Personen- oder Finanzströme
• Störungen des Cyberspace oder der globalen digitalen Konnektivität
• ein Großereignis im Weltraum
• sonstiges (Krisen ohne globalen Auswirkungen)

Das Strategiepapier der Vereinten Nationen

Das Strategiepapier der UNO: „Stärkung der internationalen Reaktion auf komplexe Schocks – eine Notfallplattform“. Der UN-Generalsekretär António Guterres äußerte sich zum UNO Notfallplan: „Die Vereinten Nationen sind die einzige Organisation, die über die Reichweite und Legitimität verfügt, um globale Maßnahmen einzuleiten. Das geplante UNO-Notfallprogramm soll bei Krisen Regierungen, Unternehmen und Institutionen an einen Tisch holen. Wenn die Mitgliedsstaaten grünes Licht geben, werden die globalen Notfallprogramme im Falle einer globalen Krise automatisch ausgelöst – unabhängig von der Art und Beschaffenheit der Krise“. Da nach Überzeugung von Guterres die Risiken und Gefahren für die Welt immer größer würden, hat er die Regierungen aufgefordert, seinen Plan noch in diesem Jahr zu genehmigen.

UNO Notfallplan – Bill Gates fordert Maßnahmen

Die Epoch Times berichtet: „Der Vorschlag der Vereinten Nationen kam, nachdem Multimilliardär und WHO-Finanzier Bill Gates eine globale Feuerwehr für internationale Gesundheitsnotfälle gefordert hatte. Ein Kommentar von Bill Gates in der New York Times: „.. Gates forderte einen „Global Health Emergency Corps“, der sofort in Aktion treten solle, wenn eine Gefahr auftauche. Die Frage ist, ob wir die Weitsicht haben, jetzt in diese Zukunft zu investieren, bevor es zu spät ist“.

UNO Notfallplan – Our Common Agenda Policy Brief 2

Die Vereinten Nationen schreiben im „Our Common Agenda Policy Brief 2 – Strengthening the International Response to Complex Global Shocks“: „Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, können nur durch eine stärkere internationale Zusammenarbeit bewältigt werden. Der Zukunftsgipfel im Jahr 2024 ist eine Gelegenheit, sich auf multilaterale Lösungen für eine bessere Zukunft zu einigen und die globale Ordnungspolitik sowohl für gegenwärtige als auch für künftige Generationen zu stärken (Resolution 76/307 der Generalversammlung).

Vereinte Nationen – Vorschlag zur Notfallplattform

Das vorliegende Policy Brief zielt darauf ab, den Vorschlag zur Notfallplattform zur Reaktion auf komplexe globale Schocks zu erläutern und dabei Rückmeldungen von Mitgliedstaaten und anderen relevanten Partnern einzubeziehen. Die Notfallplattform wäre kein ständiges Gremium oder eine Einheit, sondern eine Reihe von Protokollen, die bei Bedarf aktiviert werden könnten. Der Kurzbericht umreißt einige der Merkmale globaler Schocks im 21. Jahrhundert und einige der Risiken, denen wir in Zukunft ausgesetzt sein könnten. Es zeigt, wie solche Schocks das Potenzial haben, Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung und der Agenda 2030 sowie der Menschenrechte und der Gleichstellung der Geschlechter zu untergraben.

Einberufung einer Notfallplattform

Es reflektiert die Lehren aus der Reaktion auf die jüngsten komplexen globalen Schocks und legt Vorschläge zur Stärkung der internationalen Reaktion auf einen komplexen globalen Schock durch die Einberufung einer Notfallplattform vor. Abschließend werden Empfehlungen gegeben, wie diese Vorschläge im Zukunftspakt weitergeführt werden könnten. In unserer gemeinsamen Agenda habe ich den Mitgliedstaaten vorgeschlagen, dass wir gemeinsam an Vorkehrungen zur Einberufung und zum Betrieb einer Notfallplattform im Falle komplexer globaler Krisen arbeiten.

UNO Notfallprogramm – automatisch in Krisen ausgelöst

UN-Generalsekretär António Guterres äußerte sich und erklärt: „Die Plattform wäre keine neue dauerhafte oder ständige Einrichtung oder Institution. Sie würde automatisch in Krisen ausreichenden Ausmaßes und Ausmaßes ausgelöst, unabhängig von der Art oder Art der betreffenden Krise. Einmal aktiviert, würde es führende Persönlichkeiten aus den Mitgliedstaaten, dem System der Vereinten Nationen, wichtigen Ländergruppierungen, internationalen Finanzinstitutionen, regionalen Gremien, der Zivilgesellschaft, dem Privatsektor, fachspezifischen Industrien oder Forschungseinrichtungen und anderen Experten zusammenbringen“.

Mehr Macht für die UNO – unabhängig von der Art der Krise

Dieser Vorschlag würde es ermöglichen, die Einberufungsrolle der Vereinten Nationen angesichts von Krisen mit globaler Reichweite zu maximieren, und sollte „unabhängig von der Art der Krise“ sein, da wir nicht wissen, welcher Art von globalem Schock wir möglicherweise ausgesetzt sind Zukunft, obwohl die Wahrscheinlichkeit ihres Eintretens wächst. Während der informellen Konsultationen der Generalversammlung bewerteten die Mitgliedstaaten den Vorschlag für eine Notfallplattform positiv und erkannten ihren Wert für die Stärkung der internationalen Reaktion auf komplexe globale Krisensituationen an.

Rückblick – der UNO Brundtland Bericht

Die Weltkommission für Umwelt und Entwicklung (World Commission on Environment and Development, WCED) wurde 1983 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Sie sollte als Sachverständigenrat einen Bericht zu den Perspektiven einer langfristig angelegten umweltverträglichen globalen Entwicklung erarbeiten. Als Brundtland-Bericht wird ein Bericht von 1987 mit dem Titel Our Common Future ‚Unsere gemeinsame Zukunft‘ bezeichnet, den die 1983 gegründete Weltkommission für Umwelt und Entwicklung der Vereinten Nationen („Brundtland-Kommission“) veröffentlichte.

(AH)